Saison DVD der Sportfreunde Siegen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von siegen-tv.com - vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Schneider
(Stand: 20. Mai 2012)
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen siegen-tv.com - vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Schneider - Peter-Weiler-Straße 22 - 57572 Niederfischbach (nachfolgend „siegen-tv.com“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) für Geschäfte im Online-Shop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, siegen-tv.com stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen siegen-tv.com in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche, freiberufliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen siegen-tv.com in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung einer gewerblichen, freiberuflichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Zustandekommen des Vertrages
Unsere Unterseite unserer Haup-Internetseite stellt lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über das Ausfüllen des oben stehenden Bestellformulars erwerben. Klickt der Kunde auf den Button „Bestellung abschließen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Der Kunde erhält daraufhin per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt und die der Kunde ausdrucken kann. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
Der Vertrag zwischen dem Kunden und siegen-tv.com kommt erst durch die ausdrückliche Annahme des Angebots durch siegen-tv.com zustande. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung (z. B. per email) gleich.
3. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Der Vertragstext dem Kunden auf Anfrage jederzeit per E-Mail zugesendet werden.
4. Lieferung DVD
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 3 Werktagen nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages zum Versand. Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar sein, weisen wir den Kunden unverzüglich darauf hin. In unserer Annahmeerklärung nehmen wir das Angebot des Kunden nur beschränkt auf die Ware an, die verfügbar ist. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
5. Preise, Zahlung
Alle Preise in unserem Shop sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
Für Lieferungen ins Ausland müssen vorher vom Kunden angefragt werden.
Mit der Annahmeerklärung erhält der Kunde die Rechnungsdaten. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse per Überweisung durch den Kunden.
6. Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen.
7. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle der Absendung einer schriftlichen Widerrufserklärung:
siegen-tv.com
Daniel Schneider
Peter-Weiler-Straße 22
57572 Niederfischbach
Im Falle des Widerrufs per E-Mail: info@siegen-tv.com
Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware ist die Ware zurück zu senden an:
siegen-tv.com
Daniel Schneider
Peter-Weiler-Straße 22
57572 Niederfischbach
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften sowie den nachfolgenden Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre.
Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 6 Werktagen schriftlich zu rügen. Nicht offensichtlich erkennbare Mängel sind innerhalb von 6 Werktagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Verjährungsfristen werden hiervon nicht berührt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Gewährleistungsrechte des Kunden bestehen nicht, wenn er die Ware verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von Nr. 10 dieser AGB.
Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Lieferung. Dies gilt nicht im Falle grober Fahrlässigkeit, des Vorsatzes sowie für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte. Insoweit sowie gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen
9. Datenschutz / Sicherheit
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden, die uns dieser bei der Nutzung des Online-Shops mitteilt, ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir werden personenbezogene Daten nur im Einklang mit unseren Datenschutzbestimmungen erheben, speichern und nutzen. Diese Datenschutzbestimmungen sind auf unseren Internetseiten in druckbarer Form einsehbar.
10. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.
Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Niederfischbach a.d. Sieg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.
Für Fragen oder Beschwerden über die Webseite von siegen-tv.com stehen wir dem Kunden unter der E-Mail-Adresse info@siegen-tv.com zur Verfügung.